Landrat tagte mit den Fraktionsspitzen - Weichen für das nächste Jahr wurden gestellt

16. November 2020 : Die alljährliche Klausurtagung der Fraktionsspitzen des Kreistags in Riedenburg hätte an diesem Wochenende stattfinden sollen.

Landrat Albert Gürtner hatte sich aufgrund der derzeit geltenden Corona-Beschränkungen aber entschieden, die Tagung mit den Fraktionsspitzen des Kreistags an einem Nachmittag im Großen Sitzungssaal des Landratsamts abzuhalten – unter Einhaltung der entsprechenden Hygienevorschriften mit Maske und Abstandsregeln.

Neben der Entwicklung der Ilmtalklinik standen u.a. die Kreisfinanzen mit der Haushaltsvorschau für 2021, die Personal- und Stellenentwicklung im Landratsamt sowie das Thema „Rad- und Wanderwegekonzept im Landkreis“ auf dem Programm.

Die alljährliche Klausurtagung findet schon seit vielen Jahren statt. Sie dient der Information, der Meinungsbildung und dem gegenseitigen Austausch zwischen dem Landrat und den Fraktionsspitzen im Pfaffenhofener Kreistag. „Das Gespräch und der Austausch sind enorm wichtig. Daher habe ich mich entschieden, die ja schon zur Tradition gewordene Veranstaltung weiter fortzuführen, auch wenn sie heuer in einem anderen Rahmen stattfinden musste“, so der Landrat. Mit den Informationen und Ergebnissen der Tagung bekommen die Teilnehmer eine wesentliche Grundlage für die weitere Beratung der Themen in den Fraktionen und den Kreisgremien.

Entwicklung der Ilmtalklinik

Geschäftsführer Ingo Goldammer und Verwaltungsleiterin Janine Kau gaben einen Überblick über die Entwicklung des Jahresverlaufs 2020, welche maßgeblich vom Pandemiegeschehen rund um das Coronavirus beeinträchtigt wurde. Ebenfalls wurde ein Ausblick auf das kommende Wirtschaftsjahr 2021 gegeben. Der Wirtschaftsplan für 2021, welcher auch Auswirkungen auf die Finanzhilfen des Landkreises Pfaffenhofen haben wird, ist noch vom Aufsichtsrat zu genehmigen. Über zu gewährende Liquiditätshilfen und weitere finanzielle Beteiligungen des Landkreises wird nach entsprechenden Empfehlungsbeschlüssen des Aufsichtsrates in den Kreisgremien entschieden. Landrat Albert Gürtner erläuterte, dass ihm eine wohnortnahe Krankenhausversorgung in kommunaler Hand enorm wichtig sei. Dafür lohne es sich auch, Geld zur Verfügung zu stellen. Ein engagiertes und motiviertes Stammpersonal sei ihm dabei ebenso wichtig wie zufriedene Patienten.

Kreisfinanzen

Kreiskämmerer Walter Reisinger stellte die Abwicklung des Haushalts im Jahresverlauf 2020 vor und gab erste Einschätzungen zur Aufstellung des Haushalts für 2021 bekannt. Der Haushalt des Landkreises wird dabei maßgeblich von der Festsetzung der Kreisumlagenhöhe geprägt. Für das Haushaltsjahr 2020 betrug der Hebesatz 42,5 Prozent, nachdem er im Vergleich zum Vorjahr 2019 um einen weiteren Prozentpunkt gesenkt wurde. Der Landkreis Pfaffenhofen hatte damit im Haushaltsjahr 2020 den niedrigsten Kreisumlagenhebesatz in ganz Oberbayern. Während die Auswirkungen der Coronapandemie bei den Landkreisgemeinden teilweise schon jetzt deutlich spürbar sind, werden diese den Landkreishauhalt erst zeitverzögert in 2022 treffen, da maßgeblich für die Berechnung der Kreisumlagenbelastung der Gemeinden immer das Steueraufkommen des Vorvorjahres ist. Landrat Albert Gürtner sagte in Richtung des Bürgermeistersprechers (Martin Schmid 1. Bürgermeister von Vohburg): „Ein gutes Miteinander zwischen den Bürgermeistern und dem Landrat und damit den Gemeinden und dem Landkreis ist mir sehr wichtig und wir reichen uns gegenseitig die Hand zur Überwindung der Folgen der Pandemie. Deshalb schlage ich eine Weiterführung des Kreisumlagenhebesatzes in Höhe von 42,5 Prozentpunkten vor.“ Schmid entgegnete: „Wir Bürgermeister können damit leben und auch der Landkreis kann damit leben, weshalb wir hier mitgehen können. Wir haben uns im Kollegenkreis diesbezüglich auch schon ausgetauscht“. Die in den Vorjahren teilweise langandauernden Diskussionen blieben damit weitgehend aus.

Dem Kreistag wird nunmehr fraktionsübergreifend empfohlen, den Hebesatz unverändert abzusegnen. Eine Information der Gemeinden über die Pläne zur Festsetzung der Kreisumlage ist bereits erfolgt.

Transformation der Region 10

Landrat Gürtner ging in seiner Einführung darauf ein, dass zwischen dem Oberbürgermeister der Stadt Ingolstadt und den Landräten der Landkreise der Region 10 ein sehr gutes, partnerschaftliches Verhältnis besteht. Im Rahmen des regen Austausches hat das Thema „Transformation der Region 10“ höchste Priorität. In diesem Zusammenhang sollen neue Wirtschaftszweige ergründet werden, welche die Leistungsfähigkeit der Wirtschaftsregion 10 auch in den kommenden Jahren gewährleisten sollen. Der Vorstand des Kommunalunternehmens Strukturentwicklung, Johannes Hofner, gab in der Folge einen Überblick über die Maßnahmen, die derzeit im Landkreis Pfaffenhofen und in der Region diesbezüglich laufen bzw. künftig angegangen werden sollen. Die Kreisgremien sollen über die weitere Entwicklung in regelmäßigen Abständen informiert werden.

Rad- und Wanderwegekonzept im Landkreis

Im weiteren Verlauf ging Johannes Hofner auf den aktuellen Stand zum Rad- und Wanderwegekonzept im Landkreis Pfaffenhofen ein. Das Projekt „Aktiv durch den Landkreis Pfaffenhofen“ wird im Mai 2021 abgeschlossen und beinhaltet eine Beschilderungsplanung, die Schilderproduktion und die Schildermontage für die Radwege im Landkreis Pfaffenhofen. Darauf aufbauend könnten sich eine Studie zu Radverkehrsströmen im Landkreis Pfaffenhofen, die Implementierung einer Kompetenzstelle „Radverkehr“ und infrastrukturelle und nicht-infrastrukturelle Maßnahmen anschließen. Wie Landrat Albert Gürtner anfügte, will der Landkreis durch eine Stärkung des Radverkehrs und dessen Verzahnung mit dem ÖPNV seinen Beitrag zur Senkung der CO2-Emissionen beitragen.

Zum Abschluss dankte Landrat Albert Gürtner allen Teilnehmern für die sehr konstruktive und zielgerichtete Diskussion und die durchwegs angenehme Atmosphäre.