Bauleitplanung - Raumordnerische Belange

Ein Bebauungsplan (verbindliche Bauleitplanung) wird von der Gemeinde aufgestellt und ist aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln. Er regelt im Detail die Bebauung für ein klar abgegrenztes Gebiet und setzt ein verbindliches Baurecht, sobald auch die Erschließung (Straße, Wasser, Abwasser, ...) gesichert ist. Bei der Aufstellung des Bebauungsplanes sowie des Flächennutzungsplanes sind sowohl die Bürger wie auch die Behörden und Planungsträger am Verfahren zu beteiligen. Der Bebauungsplan wird nach Durchführung des Aufstellungsverfahrens als Satzung von der Gemeinde beschlossen und öffentlich bekannt gemacht. Bebauungspläne sind genehmigungsfrei, soweit sie aus dem Flächennutzungsplan entwickelt sind. Die Rechtsmäßigkeit einer Satzung kann durch Normenkontrollantrag beim Bayer. Verwaltungsgerichtshof geprüft werden.

Für die im geographischen Herzen Bayerns gelegene Region 10 liegt ein ausgewogenes Konzept zur Entfaltung unseres Lebensraumes vor. Die darin getroffenen Ziele sind verbindliche Vorgaben. Der verbindliche Regionalplan Ingolstadt gilt für die Landkreise Eichstätt, Neuburg-Schrobenhausen und Pfaffenhofen a.d.Ilm und die kreisfreie Stadt Ingolstadt.

Für raumbedeutsame Vorhaben und Infrastrukturmaßnahmen sieht der Gesetzgeber Planfeststellungsverfahren vor. Raumbedeutsam sind „Planungen einschließlich der Raumordnungspläne, Vorhaben und sonstige Maßnahmen, durch die Raum in Anspruch genommen oder die räumliche Entwicklung oder Funktion eines Gebietes beeinflusst wird, einschließlich des Einsatzes der hierfür vorgesehenen öffentlichen Finanzmittel“ (vgl. § 3 Abs. 1 Nr. 6 ROG). Raumbedeutsame Vorhaben (z. B. Eisenbahntrasse, Flughafen, Leitungstrassen) berühren wegen ihrer räumlichen Dimensionen und tatsächlichen Auswirkungen (z. B. Lärm, Beeinträchtigung der Umwelt, Kosten) eine Vielzahl öffentlicher und privater Belange. Sie können z. B. gegenüber anderen Bauvorhaben, besondere bewältigungsbedürftige Spannungen auslösen. Diese Belange bedürfen einer besonderen Ermittlung und Abwägung in einem formalisierten Verfahren.