Landrat tagte mit den Fraktionsspitzen

22. November 2021 : Die alljährliche Klausurtagung der Fraktionsspitzen des Kreistags fand coronabedingt auch in diesem Jahr wieder in einem kleineren Rahmen statt.

Die Fraktionsvorsitzenden trafen sich am Freitagnachmittag im Großen Sitzungssaal des Landratsamts und erörterten dabei mit Landrat Albert Gürtner aktuelle kreispolitische Themen. Es standen sowohl „klassische“ Punkte als auch Zukunftsprojekte auf der Tagesordnung. Die Teilnehmer befassten sich u.a. mit der Entwicklung der Ilmtalklinik, den Kreisfinanzen sowie mit den in den Fokus gerückten Themen ÖPNV/Mobilitätskonzept und Klimaschutz.

Die Klausurtagung gibt es schon seit vielen Jahren. Sie dient der Information, der Meinungsbildung und dem gegenseitigen Austausch. Sie bietet eine wesentliche Grundlage für die weitere Bearbeitung der Themen in den Fraktionen und in den Kreisgremien. „Das Gespräch und der Austausch sind mir enorm wichtig. Ich danke daher allen Teilnehmern für ihre Zeit und die engagierte, konstruktive und offene Diskussion“, so der Landrat am Ende der Tagung. Als Ergebnis kann folgendes festgehalten werden:

Entwicklung der Ilmtalklinik

Zunächst gaben Geschäftsführer Ingo Goldammer und Prokuristin Janine Kau einen Überblick über die Entwicklung des Jahresverlaufs 2021, welcher aktuell wieder maßgeblich vom Pandemiegeschehen beeinträchtigt wird. Der neue Geschäftsführer, Herr Peter Lenz gab ein Ausblick auf das kommende Wirtschaftsjahr und dessen Auswirkung auf die Haushaltsplanung des Landkreises. Der Wirtschaftsplan der Ilmtalklinik ist noch vom Aufsichtsrat zu verabschieden. Finanzielle Auswirkungen auf den Landkreishaushalt sind anschließend von den Kreisgremien zu beschließen.

Im weiteren Verlauf stellte Geschäftsführer Peter Lenz vor, wie die Umsetzung der durchgeführten Struktur- und Potenzialanalyse erfolgen soll.

Kreisfinanzen

Kreiskämmerer Walter Reisinger stellte die Abwicklung des Haushalts im Jahresverlauf 2021 vor und gab erste Einschätzungen zur Aufstellung des Haushalts für 2022 bekannt. Der Haushalt des Landkreises wird dabei maßgeblich von der Festsetzung der Kreisumlagenhöhe geprägt. Für das Haushaltsjahr 2021 betrug der Hebesatz 42,5 Prozent, wie bereits im Haushaltsjahr davor. Der Landkreis Pfaffenhofen hatte damit im Haushaltsjahr 2021 den zweitniedrigsten Kreisumlagenhebesatz in ganz Oberbayern. Das Gewerbesteueristaufkommen der Gemeinden für die Quartale 1 bis 3 hat sich in 2021 im Vergleich zum Vorjahr wieder erholen können und liegt nunmehr mit rund 12 Mio. Euro darüber. Im Jahr zuvor war das Gewerbesteueristaufkommen auf Grund der Pandemie noch um 39 Prozent eingebrochen und wurde durch Finanzzuweisungen des Freistaates Bayern ausgeglichen. Bereits im Vorfeld haben sich Landrat Albert Gürtner und die Bürgermeister des Landkreises in zahlreichen Gesprächen über die Entwicklung der Kreisumlage unterhalten. Martin Schmid, Sprecher der Bürgermeister des Landkreises sagte in der Klausurtagung: „Wir Bürgermeister sind zum Landkreis solidarisch und tragen eine Erhöhung der Kreisumlage um 0,5 Prozentpunkte auf 43 Punkte mit“.

Landrat Albert Gürtner bedankte sich in diesem Zusammenhang für das gute und konstruktive Miteinander zwischen den Bürgermeistern und dem Landrat. „Ich freue mich, dass wir wie bereits im Vorjahr eine schnelle und einvernehmliche Lösung erzielt haben“, so Landrat Albert Gürtner.

Dem Kreistag wird nunmehr fraktionsübergreifend empfohlen, den Hebesatz um 0,5 Punkte anzuheben. Eine Information der Gemeinden über die Pläne zur Festsetzung der Kreisumlage erfolgt seitens der Kreiskämmerei des Landkreises.

ÖPNV / Mobilitätskonzept

Steffen Kill, Leiter der Abteilung 6, in der das Thema Mobilität derzeit bearbeitet wird, berichtete zum aktuellen Stand des integrierten Mobilitätskonzepts für den gesamten Landkreis. Hier erfolgt aktuell eine intensive Abstimmung mit den Schulen und den Bürgermeistern des Landkreises. Ziel ist weiterhin die Erstellung eines Nahverkehrsplans und die landkreisweite Umsetzung eines Mobilitätskonzeptes. Zusätzlich wurde über das Projekt „new MIND“ des VGI (Zweckverband Verkehrsgemeinschaft Region Ingolstadt) informiert, an dem der Landkreis Pfaffenhofen als Zweckverbandsmitglied aktiv beteiligt ist.

Klimaschutz / Energiewende

Frau Baschab, Leiterin der Abteilung 4 und 5, berichtete über die zahlreichen Projekte aus den Bereichen Energie und Klimaschutz. Die Ausschreibung eines landkreisweiten Energienutzungsplans, Aktionen zur Reduktion des Verpackungsaufkommens im Landkreis, Erhöhung der Bio-Regionalen Landwirtschaft und Bildungsprojekte im Bereich der nachhaltigen Entwicklung sind nur einige Punkte, die aus dem Gesamtkonzept vorgestellt wurden.